Kommentar zur VOL/A

Herausgeber
Kulartz, Hans-Peter
Marx, Fridhelm
Portz, Norbert
Prieß, Hans-Joachim
Jahr
2010
Seite(n)
XX, 1172
Verlag
Titeldaten
  • Kulartz, Hans-Peter, Marx, Fridhelm, Portz, Norbert, Prieß, Hans-Joachim [Hrsg.]
  • 2. Aufl.,
  • Werner-Verlag
    Köln, 2010
    S.XX, 1172
  • ISBN 978-3-8041-5200-7
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Ort
Köln
Auflage
2
ISBN
978-3-8041-5200-7
Rezension abgeschlossen
nein

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Untertitel
Europarechtliche Vorgaben – nationale Umsetzung – tatsächliche Situation
Autor
Hafner, Philipp
Jahr
2011
Seite(n)
286
Verlag
Titeldaten
  • Hafner, Philipp
  • Dr. Kovac
    Hamburg, 2011
    S.286
    Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht, Band 8
  • ISBN 978-3-8300-5517-4
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Hamburg
Reihe
Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht
Band
8
ISBN
978-3-8300-5517-4
Rezension abgeschlossen
nein

Beschaffung von Hilfsmitteln durch die gesetzliche Krankenversicherung

Untertitel
Zur Unvereinbarkeit des § 127 SGB V mit dem unionsrechtlichen Vergaberecht
Autor
Göttschkes, Christoph
Jahr
2011
Seite(n)
248
Verlag
Titeldaten
  • Göttschkes, Christoph
  • Nomos
    Baden-Baden, 2011
    S.248
    Marburger Schriften zum Gesundheitswesen, Band 14, Band 14
  • ISBN 978-3-8329-6289-0
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Baden-Baden
Reihe
Marburger Schriften zum Gesundheitswesen, Band 14
Band
14
ISBN
978-3-8329-6289-0
Rezension abgeschlossen
nein

Der Wettbewerbliche Dialog

Untertitel
Rechtliche Analyse und Vergleich mit dem Verhandlungsverfahren
Autor
Bombien, Andreas
Jahr
2011
Seite(n)
346
Verlag
Titeldaten
  • Bombien, Andreas
  • Dr. Kovac
    Hamburg, 2011
    S.346
    Schriften zum Bau- und Vergaberecht, Band 10
  • ISBN 978-3-8300-5522-8
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Hamburg
Reihe
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Band
10
ISBN
978-3-8300-5522-8
Rezension abgeschlossen
nein

Dienstleistungskonzession und Dienstleistungsvertrag – warum kompliziert, wenn es auch einfach geht?

Autor
Bultmann, Friedrich
Gerichtsentscheidung
EuGH, Urteil vom 7. 12. 2000 - C-324/ 98
Heft
2
Jahr
2011
Seite(n)
72-76
Titeldaten
  • Bultmann, Friedrich
  • NVWZ - Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht
  • Heft 2/2011
    S.72-76
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

EuGH, Urteil vom 7. 12. 2000 - C-324/ 98

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Der Verfasser ist der Ansicht, das Kriterium der "unmittelbaren Vergütung durch den Auftraggeber" sei für die Definition des Begriffs Dienstleistungskonzession irrelevant. Im Rahmen seiner Begründung befasst er sich mit der Entscheidung "Telaustria" und dem Schlussantrag zu "Privater Rettungsdienst Stadler" sowie den europäischen und deutschen Normen.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Ganz oder gar nicht? – Der (Teil-)Beitritt zu Hilfsmittelverträgen gemäß § 127IIa 1 SGB V

Autor
Weber, Michael
Normen
§ 127 Abs. II SGB V
Heft
2
Jahr
2011
Seite(n)
53-57
Titeldaten
  • Weber, Michael
  • NZS - Neue Zeitschrift für Sozialrecht
  • Heft 2/2011
    S.53-57
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 127 Abs. II SGB V

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Nach einer Definition des Begriffes "Hilfsmittel" und einer Darstellung des aktuellen Systems zur Versorgung der Versicherten einer gesetzlichen Krankenkasse mit diesen Hilfsmitteln stellt der Artikel die Rechtslage von Hilfsmittelanbietern dar, die bisher mit einer Krankenkasse noch keinen Vertrag abgeschlossen haben. Ihnen erlaubt § 127 SGB V, einem Vertrag beizutreten, den ein anderer Versorger mit dieser (konkreten) Krankenkasse bereits abgeschlossen hat. Besonderer Schwerpunkt des Aufsatzes ist die Frage, ob auch ein teilweiser Beitritt zu einem mit anderen Versorgern abgeschlossenen Vertrag, etwa zur Versorgung mit nur einer Auswahl der im Vertrag vorgesehenen Hilfsmittel, zulässig ist. Der Verfasser verwirft die Ansicht einiger Kassen, dass ein "Rosinenpicken" nicht zulässig sein dürfe und argumentiert mit dem Ziel des Gesetzes, um zu der Ansicht zu kommen, ein Teilbeitritt sei möglich, wenn dies nicht die Versorgung der Versicherten gefährde.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Selektivverträge im vertragsärztlichen Leistungserbringungsrecht: Sozialrecht, Europäisches Kartellrecht, Kartellvergaberecht

Autor
Hensel, Christian
Jahr
2010
Seite(n)
331
Verlag
Titeldaten
  • Hensel, Christian
  • Nomos
    Baden Baden, 2010
    S.331
    Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 9
  • ISBN 978-3-8329-5991-3
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Baden Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
9
ISBN
978-3-8329-5991-3
Rezension abgeschlossen
nein

Praxiskommentar zum deutschen und europäischen Kartellrecht

Untertitel
GWB - Art. 81 ff. EGV - VerfVO - FKVO - FK-DVO - GVO-Spez - GVO-VV - GFVO-TT - GVO-FuE
Herausgeber
Mäsch, Gerald
Jahr
2010
Seite(n)
XXXV, 2412
Verlag
Titeldaten
  • Mäsch, Gerald [Hrsg.]
  • ZAP-Verlag
    Münster, 2010
    S.XXXV, 2412
  • ISBN 978-3-89655-314-0
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Ort
Münster
ISBN
978-3-89655-314-0
Rezension abgeschlossen
nein

Praxishandbuch Sektorenverordnung

Untertitel
Anwendungsbereich - Verfahren - Rechtsschutz
Autor
Trautner, Wolfgang E.
Schwabe, Christof
Jahr
2011
Seite(n)
296
Titeldaten
  • Trautner, Wolfgang E.; Schwabe, Christof
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2011
    S.296
  • ISBN 978-3-89817-858-7
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Köln
Abstract
Aus der MonatsInfo 3/2011: Binnen Jahresfrist, nachdem die Sektorenverordnung (SektVO) am 23.09.2009 in Kraft getreten war, haben die Verfasser ihr neues Praxishandbuch dazu vorgelegt, in das sie ihre vielfältigen Kenntnisse und Erfahrungen mit der Anwendung und Einhaltung des bisherigen und künftigen Regelwerks für die Auftragsvergaben der sogenannten Sektorenauftraggeber eingebracht haben. Bekanntlich hat dieses Regelwerk mit der Übernahme der bisherigen Abschnitte 3 und 4 der Vergabeordnungen VOL/A 2006, VOB/A 2006 und der entsprechenden freiberuflichen Leistungen der VOF 2006 in eine gemeinsame Rechtsverordnung für die Aufträge der Verkehrs-, Wasser- und Energieversorgungsunternehmen neben der reinen Zusammenfassung der anzuwendenden Vorschritten auch zahlreiche inhaltliche Neuerungen gebracht. Diese sind selbstverständlich ebenfalls Gegenstand der Darstellung.

Im Aufbau folgt das neue Handbuch praxisgerecht dem Ablauf des Vergabeverfahrens, nicht der Reihenfolge der Vorschriften. Demgemäß geht es zunächst um die Darstellung der Grundlagen des allgemeinen und besonderen (Sektoren-)vergaberechts, die Erfassung und Abgrenzung der Auftraggeber und Aufträge und deren Ausnahmen von den Vorschriften. Dem folgen in den nächsten Abschnitten die Ausführungen und Erläuterungen zur Leistungsbeschreibung, Verfahrenswahl, Bekanntmachung, Eignungsprüfung, Verfahrensdurchführung und –abschluss. Auch hier sind die Besonderheiten bzw. Neuerungen des Vergabeverfahrens, z. B. die freie Verfahrenswahl der Sektorenauftraggeber oder die dynamische elektronische Beschaffung angemessen berücksichtigt. Der folgende Abschnitt behandelt speziell den Bereich der Unterschwellenaufträge einschließlich des Rechtsschutzes; danach folgt die ausführliche generelle Erörterung des Primär- und Sekundärrechtsschutzes in Vergabesachen.

Den hohen Wert des Handbuchs für die Arbeit der Vergabestellen und die Anbieter unterstreichen die zahlreichen Beispiele, Hinweise, Übersichten und insbesondere die vielen Praxistipps im Text. Hinzu kommen – übersichtlich und vollständig – die Checklisten am Ende des Buches zum regelgerechten Ablauf der verschiedenen Vergabeverfahren in 15 Schritten. Das Stichwortverzeichnis und der Anhang mit dem Textabdruck der Sektorenverordnung schließen den Band ab, dem eine CD-ROM mit einer ausführlichen Synopse der SektVO und der VOB/A 2006, 3. und 4 Abschnitt beigegeben ist.
ISBN
978-3-89817-858-7
Rezension abgeschlossen
ja