Eine gute und umfassende Planung ist notwendige Voraussetzung, um frühzeitig die jeweiligen Projektanforderungen erkennen und eine hohe Planungsqualität sicherstellen zu können. Dies liegt sowohl im Interesse des Auftraggebers bzw. Bauherren als auch des ausführenden Ingenieurbüros. Der Verfasser appelliert daher an beide Seiten, die Voraussetzungen für eine hohe Planungsqualität zu schaffen; so etwa durch eine adäquate Ausbildung, Ausstattung und stetige Weiterbildung des Planers einerseits, sowie eine umfassende Problembeschreibung, Bedarfsplanung und Zielbeschreibung durch den Auftraggeber andererseits.

Den Mittelpunkt des Beitrages bildet die Frage nach der Bedeutung des Europarechts für die nationale Rechtsordnung. Beispielhaft wird hierzu zunächst ein grundlegender Überblick über die historischen Anfänge des europäischen und nationalen Vergaberechts gegeben, wobei nicht nur auf die einschlägigen Rechtsgrundlagen, sondern ebenso auch auf die hierfür entscheidenden Schwellenwerte eingegangen wird. Anhand der jüngeren Rechtsprechung zur Ausschreibungspflicht kommunaler Grundstücksveräußerungen wird ferner die stetige Ausweitung des Anwendungsbereichs des Vergaberechts ins Visier genommen.

Die Verfasserin thematisiert in ihrem Aufsatz die Ausschreibung städtebaulicher Verträge und Grundstücksgeschäfte von Kommunen. Hierbei wird insbesondere die Entscheidung des EuGH „Helmut Müller“ (Urteil vom 25.03.2010 - C-451/08) eingehend im Hinblick auf Tatbestandsmerkmale und Fallgruppen ausschreibungspflichtiger Projekte untersucht. In einem abschließenden Fazit wird die genannte Entscheidung zwar als gewinnbringend gewertet; eine vollumfängliche Klärung der Rechtslage sei jedoch bislang nicht erfolgt.

Anlässlich der Novellierung der HOAI im Jahre 2009, welche eine Vielzahl von Fragen hinsichtlich der Beauftragung von Architekten- und Ingenieurleistungen mit sich brachte, widmet sich der Verfasser im vorliegenden Beitrag den Problemkreisen der Mindestsatzunterschreitung sowie der Auskömmlichkeit von Leistungsangeboten. Hierzu geht er anfangs auf die veralteten wie auch die aktuellen Rechtsgrundlagen vergleichend ein und befasst sich im Anschluss anhand von Rechtsprechungsbeispielen eingehend mit den zuvor genannten Problemsituationen.

Der Verfasser setzt sich mit dem Thema Nebenangebote auseinander. Er geht kurz auf den Meinungsstand hinsichtlich kaufmännischer Nebenangebote sowie auf die Rechtsprechung zu den anzugebenden Mindestbedingungen ein. Schwerpunktmäßig behandelt er die Diskussion, ob Nebenangebote zugelassen werden können, wenn der Preis einziges Zuschlagskriterium ist.

Der Beitrag behandelt das polnische Gesetz über Bau- und Dienstleistungskonzessionen vom 9. Januar 2009. Zunächst wird es mit dem Gesetz über öffentlich-private Partnerschaften vom 19. Dezember 2008 verglichen, sodann wird der Konzessionsbegriff vom Begriff der gewerberechtlichen Konzession abgegrenzt. Anschließend geht der Autor auf den Gegenstand, die gegenseitigen Leistungspflichten und die essentialia negotii des Konzessionsvertrages ein und stellt schließlich die Rechtsschutzmöglichkeiten bei Abschluss und Durchführung des Vertrages dar.

Der Aufsatz behandelt die Frage, ob direkte Kostenerstattungen von Dritten an den Auftraggeber bei der Ermittlung des wirtschaftlichsten Angebots berücksichtigt werden dürfen. Der Autor stellt hierzu einen praktischen Fall aus dem Baubereich dar. In der Beurteilung geht er auf die Probleme der Mischkalkulation, auf die Definition der Wirtschaftlichkeit und ihrer Kriterien und auf die Frage ein, ob die Kostenerstattung ein auftrags- bzw. leistungsbezogener Umstand ist, der in die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung einfließen kann. Im Ergebnis lehnt er eine Berücksichtigungsmöglichkeit ab, auch wegen möglicher vertragsrechtlicher Probleme mit dem Dritten.

Aus der MonatsInfo 1/2011: Die kürzlich erschienene 6. Auflage führt diese von Kulartz/Portz begründete Textausgabe mit Kurzerläuterungen auf der Grundlage der Neuausgabe 2009 der Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen (VOL/A und VOL/B) fort. Wie bisher bietet das Buch eine besondere praxisbezogene, ebenso komprimierte wie informative Darstellung der zahlreichen Neuerungen dieser Vorschriften, in die auch die aktuelle Rechtsprechung einbezogen ist.
Das Buch enthält drei Hauptabschnitte und umfasst einschließlich der Anhänge rund 350 Druckseiten. In der Einführung im 1. Kapitel schildern die Verfasser die Rahmenbedingungen für die ordnungsgemäße Vergabe öffentlicher Aufträge und die Erfordernisse an die optimale Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens. Sie erörtern die Bedeutung und Entwicklung des deutschen Vergaberechts, die Stellung der VOL als Bestandteil dieses Rechts, ihre Abgrenzung zu den anderen Vergabeordnungen, die Bestimmung der Auftraggeber und Aufträge einschließlich der EU-Schwellenwerte nach Maßgabe dieses Rechts und die Voraussetzungen einer ordnungsgemäßen Auftragsvergabe am Beispiel der VOL/A. Der letzte Abschnitt dieses Kapitels behandelt den Bieterrechtsschutz im Vergabeverfahren ober- und unterhalb der Wertgrenzen.
Das 2. Kapitel enthält die Wiedergabe und die Erläuterungen der Vorschriften der VOL 2009. Sie sind nach einem einheitlichen Schema aufgebaut. An den Textabdruck der einzelnen Vorschriften der beiden verbliebenen Abschnitte der VOL/A für die Vergabe von Leistungen unterhalb der EGSchwellenwerte nach dem Haushaltsrecht und ab diesen Werten nach der Richtlinie 2004/18/EG und der Vorschriften der VOL/B schließen sich jeweils – soweit vorhanden – die Erläuterungen des DVAL (Deutscher Vergabe- und Vertragsausschuss für Lieferungen und Dienstleistungen) als Begründung und authentische Interpretation des für die VOL verantwortlichen Gremiums an. Danach folgen die Erläuterungen der Verfasser mit zahlreichen Hinweisen und Fußnoten zum weiterführenden Schrifttum und zu Rechtsprechung.
Neben den bereits im 2. Kapitel zum 2. Abschnitt VOL/A-EG abgedruckten Anhängen enthält das 3. Kapitel des Buchs als weitere Anhänge die Texte der einschlägigen Vergabevorschriften des Vierten Teils des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen und der neuen Vergabeverordnung. Den Abschluss des Buches bildet eine ebenfalls hilfreiche Synopse der VOL/A.