Der Wettbewerbliche Dialog im Kontext der Partnerschaftsmodelle

Untertitel
Entwicklung von Leitfäden und Empfehlungen für die Handhabung und die Teilnahme am Wettbewerblichen Dialog unter Berücksichtigung und Weiterentwicklung der Partnerschaftsmodelle der Deutschen Bauindustrie
Autor
Loskant, Denis
Jahr
2010
Seite(n)
223
Verlag
Titeldaten
  • Loskant, Denis
  • Shaker
    Herzogenrath, 2010
    S.223
    Schriftenreihe des Lehrstuhls für Baubetrieb und Projektmanagement ibb - Institut für Baumaschinen und Baubetrieb
  • ISBN 978-3-8322-9633-9
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Herzogenrath
Reihe
Schriftenreihe des Lehrstuhls für Baubetrieb und Projektmanagement ibb - Institut für Baumaschinen und Baubetrieb
ISBN
978-3-8322-9633-9
Rezension abgeschlossen
nein

Vergaberechtliche Aspekte des In-House-Geschäfts

Jahr
2008
Seite(n)
268
Verlag
Titeldaten
  • Carl Heymanns
    Köln, 2008
    S.268
    Kölner Schriften zum Europarecht, Band 45
  • ISBN 978-3-452-26825-9
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Robert Thiele, MBA, BMDS, Berlin
Ort
Köln
Reihe
Kölner Schriften zum Europarecht
Abstract
Das als Dissertation erstellte Werk befasst sich auf 268 Seiten mit den Voraussetzungen von Inhouse-Geschäften. Dabei werden die vergaberechtlichen Kriterien für Inhouse-Geschäfte analysiert und die beihilferechtliche Relevanz von Inhouse-Geschäften untersucht. Dafür werden zunächst das Verhältnis von Beihilferecht und Vergaberecht behandelt und anschließend die konkreten Auswirkungen des Beihilferechts auf In-House-Geschäfte untersucht.
Band
45
Rezensent
ISBN
978-3-452-26825-9
Rezension abgeschlossen
ja

Die vergaberechtliche Bewertung von Grundstücksveräußerungen durch die öffentliche Hand

Untertitel
Vom Flughafen auf den Kirmesplatz ?
Normen
§ 99 Abs. 1 GWB
§ 99 Abs. 3 GWB
Gerichtsentscheidung
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.02.2008 - VII Verg 2/07
Heft
2
Jahr
2008
Seite(n)
151-159
Titeldaten
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2/2008
    S.151-159
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

§ 99 Abs. 1 GWB, § 99 Abs. 3 GWB

OLG Düsseldorf, Beschluss vom 06.02.2008 - VII Verg 2/07

Robert Thiele, MBA, BMDS, Berlin
Abstract
Der Verfasser analysiert den Beschluss des OLG Düsseldorf vom 06.02.2008, VII Verg 2/07. Er schließt sich der Auffassung des Gerichts insoweit an, als dass der zur Klärung vorgelegte Vertrag eine Baukonzession ist. Er kritisiert jedoch, dass die wesentlichen Begründungselemente der Entscheidung nicht überzeugen könnten. Im Gegensatz dazu begrüßt er die Feststellung des Senats, dass die Veräußerung eines gemeindlichen Grundstücks im Bereich eines Bebauungsplanes, in dem nur die Festsetzungen des Plans maßgeblich sind, nicht in den Anwendungsbereich der 3. Variante des § 99 Abs. 3 GWB fallen. Die weiteren Ausführungen des Gerichts zur Anwendbarkeit der 3. Variante würden jedoch nicht zu Klarheit, sondern zu weiterer Verunsicherung führen und seien im konkreten Fall auch nicht notwendig gewesen.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Sondervergaberecht für Verkehrsdienstleistungen

Untertitel
Die neue EU-Verordnung über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße
Heft
4
Jahr
2008
Seite(n)
222-227
Titeldaten
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 4/2008
    S.222-227
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, BMDS, Berlin
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der neuen Verordnung EG Nr. 1370/2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße. Im ersten Teil untersuchen die Verfasser, ob Konzessionen für den Linienverkehr, die Betrauung mit Verkehrsleistungen und der Verkehrsvertrag in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen und im Wettbewerb zu vergeben sind. Im zweiten Teil werden die Ausnahmen von der wettbewerblichen Vergabe nach der Verordnung EG Nr. 1370/2007 behandelt. Dabei wird insbesondere erörtert, inwiefern eine wettbewerbsfreie Vergabe an Unternehmen möglich ist, die durch die beauftragende Behörde kontrolliert werden.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Grunderwerbssteuer bei Public Private Partnerships (PPP)

Autor
Peppersack, Thomas
Zeitschrift
Heft
13
Jahr
2008
Seite(n)
640-648
Titeldaten
  • Peppersack, Thomas
  • BB - Betriebs Berater
  • Heft 13/2008
    S.640-648
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Schwerpunktmäßig befasst sich der Beitrag mit dem Problem der Grunderwerbssteuer, die für die Rentabilität vieler PPP-Vorhaben von ausschlaggebender Bedeutung ist. Der Autor beleuchtet zudem die Wechselwirkungen zwischen der Grunderwerbs- sowie der Umsatz- und Schenkungssteuer, um sich dann auf den durch das ÖPP-Beschleunigungsgesetz eingeführten § 4 Ziffer 9 GrEStG und dessen Anwendbarkeit auf verschiedene PPP-Modelle zu konzentrieren.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Behandlung von Angeboten, die von den ausgeschriebenen Leistungspflichten abweichen

Autor
Stolz, Bernhard
Gerichtsentscheidung
BGH, Urteil vom 16.04.2002 - X ZR 67/00
Heft
2a
Jahr
2008
Seite(n)
322-339
Titeldaten
  • Stolz, Bernhard
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2a/2008
    S.322-339
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

BGH, Urteil vom 16.04.2002 - X ZR 67/00

Dr. Anne Bartsch, Referentin im BMUB, Berlin
Abstract
Der BGH entschied in seinem Urteil vom 16.04.2002 (X ZR 67/00), dass von geforderten Leistungen abweichende Bieterangebote in der Regel auszuschließen sind und nur ausnahmsweise Berücksichtigung finden dürfen. Hiervon ausgehend wird beschrieben, was zu den Verdingungsunterlagen gehört und was genau als „Änderung“ zu qualifizieren ist. Es wird dabei eingehend erläutert, welche Änderungen der Verdingungsunterlagen ausnahmsweise zulässig sind.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Bedarf die Vergabe von Darlehensverträgen durch die öffentliche Hand einer europaweiten Ausschreibung?

Autor
Stickler, Thomas
Heft
2
Jahr
2008
Seite(n)
177-183
Titeldaten
  • Stickler, Thomas
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2/2008
    S.177-183
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, BMDS, Berlin
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Frage, ob und inwieweit das Vergaberecht auf die Vergabe von Darlehensverträgen anwendbar ist. Der Verfasser zeigt auf, dass der Abschluss eines Darlehensvertrages durch die RL 2004/18/EG nun ausdrücklich von der Vergabepflichtigkeit ausgenommen ist, das Kartellvergaberecht diese Klarstellung nicht enthält, bei richtlinienkonformer Auslegung jedoch auch zu diesem Ergebnis führt. Anschließend wird die Frage untersucht, ob dennoch eine öffentliche Bekanntmachung bei der Vergabe von Darlehensverträgen erforderlich ist. Unter Zugrundelegung der Rechtsprechung des EuGH und der Mitteilung der Europäischen Kommission arbeitet er heraus, dass nach der Rechtsprechung eine gewisse Transparenz bzw. Öffentlichkeit hergestellt werden müsse und die Kommission daraus eine Verpflichtung zur Bekanntmachung abgeleitet habe. Diese Rechtsprechung sei aber aus den Gründen, die zur Ausnahme solcher Verträge von der RL 2004/18/EG geführt haben, nicht auf die Beschaffung von Kapital übertragbar. Abschließend zeigt der Beitrag auf, dass sich eine Ausschreibungspflichtigkeit nach VOL/A jedoch aus den haushaltsrechtlichen Bestimmungen ergeben kann.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die Grundfreiheiten als Auffangordnung im europäischen und nationalen Vergaberecht

Autor
Siegel, Thorsten
Heft
3
Jahr
2008
Seite(n)
66-73
Titeldaten
  • Siegel, Thorsten
  • EWS - Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht
  • Heft 3/2008
    S.66-73
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, BMDS, Berlin
Abstract
Der Beitrag befasst sich mit der Bedeutung der Grundfreiheiten im Vergaberecht. Dabei wird das Verhältnis von Vergaberichtlinien und Grundfreiheiten erläutert. Anschließend geht der Verfasser der Frage nach wann ein grenzüberschreitender Bezug vorliegt und die Grundfreiheiten einschlägig sind. Darauf folgt eine Darstellung der aus den Grundfreiheiten abgeleiteten Prinzipien Transparenz, diskriminierungsfreier Wettbewerb und Rechtschutz und ihre Auswirkungen auf die Vergabearten, insbesondere auf die Dienstleistungskonzession und die Unterschwellenvergabe. Abschließend stellt der Verfasser fest, dass der Gerichtshof in jüngster Zeit Ableitungen aus den Grundfreiheiten restriktiver behandelt habe. Dies zeige die Erforderlichkeit, aber auch die Grenzen der Grundfreiheiten als Auffangordnung.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Wertung und Auswahlentscheidung beim VOL-Vertrag

Autor
Schaller, Hans
Heft
4
Jahr
2008
Seite(n)
154-158
Titeldaten
  • Schaller, Hans
  • LKV - Landes- und Kommunalverwaltung
  • Heft 4/2008
    S.154-158
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Christine , forum vergabe e.V. , Berlin
Abstract
Der Verfasser stellt das in den §§ 23, 25 VOL/A vorgeschriebene Wertungs- und Auswahlverfahren dar und geht dabei detailliert auf die einzelnen vier Wertungsstufen ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Bietergemeinschaften – Chancen und Risiken

Autor
Ohrtmann, Nicola
Heft
2a
Jahr
2008
Seite(n)
426-446
Titeldaten
  • Ohrtmann, Nicola
  • VergabeR - Vergaberecht
  • Heft 2a/2008
    S.426-446
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Christine , forum vergabe e.V. , Berlin
Abstract
In ihrer umfangreichen Abhandlung setzt sich die Verfasserin mit sämtlichen Fragen auseinander, die im Zusammenhang mit einer Bietergemeinschaft auftreten können: So wird -bspw.- das Vergaberecht auf Hinweise zur Zulässigkeit einer Bietergemeinschaft beleuchtet, es werden die formellen Anforderungen an das Angebot einer Bietergemeinschaft und die wettbewerbsrechtlichen Grenzen derselben dargelegt. Außerdem untersucht die Verfasserin die zeitlichen Grenzen für Bildung und Veränderungen der Bietergemeinschaft, die Besonderheiten bei der Eignungsprüfung und insbesondere die Bietergemeinschaft im Vergaberechtsschutz.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja