Gleichbehandlung und Transparenz als gemeinschaftsrechtliche Prinzipien der staatlichen Auftragsvergabe

Autor
Huerkamp, Florian
Jahr
2010
Seite(n)
361
Verlag
Titeldaten
  • Huerkamp, Florian
  • Mohr Siebeck
    Tübingen, 2010
    S.361
    Jus internationale et Europaeum, JusIntEu, Band 37
  • ISBN 978-3-16-150231-6
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Tübingen
Reihe
Jus internationale et Europaeum, JusIntEu
Band
37
ISBN
978-3-16-150231-6
Rezension abgeschlossen
nein

Direktvergabe von Verkehrsleistungen

Untertitel
Beauftragung ohne vorherige Durchführung eines Vergabeverfahrens im Bereich straßengebundener Beförderung nach den Vorgaben der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007
Autor
Fandrey, Alexander
Jahr
2010
Seite(n)
361
Titeldaten
  • Fandrey, Alexander
  • Banana Wissensverlag
    Langenfeld, 2010
    S.361
  • ISBN 978-3-9813461-0-7
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Langenfeld
ISBN
978-3-9813461-0-7
Rezension abgeschlossen
nein

VOL/A und B, VOF und VgV

Untertitel
- Mit Einführung, Erläuterung und Synopsen
Herausgeber
Müller-Wrede, Malte
Jahr
2010
Seite(n)
265
Titeldaten
  • Müller-Wrede, Malte [Hrsg.]
  • 2. Aufl.,
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2010
    S.265
  • ISBN 978-3-89817-770-2
Zusätzliche Informationen:
Sammlung

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Ort
Köln
Abstract
Im ersten Teil des Werkes werden die wesentlichen strukturellen, sprachlichen und inhaltlichen Änderungen der VOL/A und VOF dargestellt. Die folgenden vier Abschnitte umfassen Textausgaben des 1. Abschnitts der VOL/A 1, des 2. Abschnitts der VOL/A, der VOF und der VgV (VgV in der Entwurfsfassung). Anschließend werden die Änderungen der VOL/A und VOF jeweils in einer Synopse dargestellt. Dem Werk ist zudem eine CD-ROM mit den vergaberechtlichen Vorschriften (GWB, VgV, Vergabeordnungen) beigefügt.
Auflage
2
Rezensent
ISBN
978-3-89817-770-2
Rezension abgeschlossen
ja

Zivilrechtsfolgen von Vergabefehlern - oberhalb der EG-Schwellenwerte

Autor
Hofmann, Heiko
Jahr
2010
Seite(n)
LVIII, 210
Titeldaten
  • Hofmann, Heiko
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2010
    S.LVIII, 210
  • ISBN 978-3-89817-881-5
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Köln
Abstract
Die Arbeit befasst sich mit der Frage der zivilrechtlichen Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Vergaberecht. Untersucht wird, wie sich Vergabefehler auf den Bestand zivilrechtlicher Beschaffungsverträge auswirken. Ausgangspunkt der Abhandlung sind die Primärrechtsfolgen vergaberechtswidriger Verhaltensweisen. Innerhalb der einzelnen Rechtsfolgen wird auf die verschiedenen Vergabefehler eingegangen. Der erste Teil der Darstellung befasst sich mit der Fehlerfolge der Unwirksamkeit vergaberechtswidriger Beschaffungsverträge. Untersuchungsgegenstand sind hier zum einen mit § 13 S. 6 VgV bzw. § 101a GWB i. V. m. § 101b I Nr. 1, II GWB sowie mit § 101b I Nr. 2, II GWB diejenigen Zivilrechtsfolgen von speziellen Vergabefehlern, die sich unmittelbar aus dem Vergaberecht selbst ergeben. Zum anderen wird im ersten Teil der Darstellung auf die allgemeinen zivilrechtlichen Nichtigkeitsgründe der §§ 134, 138 BGB eingegangen. Der zweite Teil der Untersuchung, der sich zunächst der Rechtsfolge der Aufhebbarkeit von vergaberechtswidrigen Beschaffungsverträgen widmet, behandelt weiterhin den Aufhebungsvertrag, die Vertragsaufhebung durch die Vergabekammer, den Rücktritt bzw. den Anspruch auf Aufhebung des Beschaffungsvertrages sowie die Anfechtung. Schwerpunkt des zweiten Teiles bildet die Frage nach dem Kündigungsrecht des öffentlichen Auftraggebers im Falle von Vergaberechtsverstößen. Ausgehend von den möglichen Gründen für eine Kündigung, werden dort die eventuell vertraglich vereinbarten und sodann die gesetzlichen Lösungsmöglichkeiten analysiert. Im Mittelpunkt der Überlegungen steht insoweit das außerordentliche Kündigungsrecht des öffentlichen Auftraggebers nach § 314 BGB. Im Zusammenhang mit den vertraglich vereinbarten Kündigungsmöglichkeiten wird schließlich beispielhaft eine praktisch gängige Klausel im Hinblick auf das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen untersucht.
ISBN
978-3-89817-881-5
Rezension abgeschlossen
ja

Vergabe- und Vertragsordnung für Lieferungen und Dienstleistungen - VOL/A Kommentar

Herausgeber
Müller-Wrede, Malte
Jahr
2010
Seite(n)
994
Titeldaten
  • Müller-Wrede, Malte [Hrsg.]
  • 3. Aufl.,
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2010
    S.994
  • ISBN 978-3-89817-769-6
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Ort
Köln
Abstract
Pünktlich zum Inkrafttreten des 2. Abschnitts der neuen VOL/A ist der Standardkommentar in der 3. Auflage erschienen. Auf 901 Seiten werden die Regelungen des 1. und 2. Abschnitts der VOL/A 2009 umfassend und strukturiert kommentiert. Dem Werk liegt eine funktionsreiche elektronische Fassung des Kommentars bei. Neben der Darstellung der Kommentierung im Volltext kann der Leser über eine Volltextsuche das gesamte Werk durchsuchen. Das Suchergebnis umfasst neben der Trefferliste zusätzlich eine übersichtliche Kontextanzeige. Hierbei wird ein kurzer Ausschnitt des Kontextes in dem der Suchbegriff steht, dargestellt. Neben der Möglichkeit Suchprofile zu speichern, sowie der Darstellung des Suchverlaufs, können Notizen zu einzelnen Themenabschnitten angelegt und gespeichert werden.
Auflage
3
Rezensent
ISBN
978-3-89817-769-6
Rezension abgeschlossen
ja

Sektorenverordnung - SektVO Kommentar

Herausgeber
Müller-Wrede, Malte
Jahr
2010
Seite(n)
676
Titeldaten
  • Müller-Wrede, Malte [Hrsg.]
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2010
    S.676
  • ISBN 978-3-89817-842-6
Zusätzliche Informationen:
Kommentar

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Ort
Köln
Abstract
Mit der Neuregelung der Vergaberegelungen für Sektorenauftraggeber in der Sektorenverordnung wurden die bisherigen 3. und 4. Abschnitte der Vergabeordnungen ersetzt. In dem vorliegenden Werk werden die Vorschriften der neuen Sektorenverordnung umfassend und strukturiert kommentiert.
Rezensent
ISBN
978-3-89817-842-6
Rezension abgeschlossen
ja

Vergaberecht graphisch dargestellt

Autor
Gruber-Hirschbrich, Katja
Jahr
2010
Seite(n)
128
Titeldaten
  • Gruber-Hirschbrich, Katja
  • 2. Aufl.,
  • LexisNexis ARD ORAC
    Wien, 2010
    S.128
  • ISBN 978-3-7007-4536-5
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Wien
Abstract
Aus der MonatsInfo 8-9/2010: Ein Bild sagt mehr als 1.000 Worte. Wer hat sich nicht schon einmal angesichts öder Bleiwüsten von Rechtsliteratur weniger Worte und mehr Bilder gewünscht?! Für das österreichische Vergaberecht hat sich die Autorin Gruber-Hirschbrich dieser Aufgabe gestellt und „Vergaberecht – graphisch dargestellt“ verfasst. Dieses Buch ist zum einen für alle interessant, die sich über das österreichische Vergaberecht informieren wollen, zum anderen für jeden Autoren und Referenten, der sich für graphische Darstellungen komplexer Themen interessiert. Zum österreichischen Vergaberecht und dessen Darstellung vermag der Rezensent mangels umfassender eigener Fachkenntnis nicht Stellung zu nehmen. Das österreichische Vergaberecht wird in Deutschland immer wieder als vorbildlich verstanden. Ein erster Blick auf die 351 Paragrafen und 19 Anhänge des Bundesvergabegesetzes und das Wissen um mindestens die neun Ländervergabegesetze lassen jedenfalls vermuten, dass auch in Österreich der Kampf zwischen dem Wunsch nach einer schlanken Gesetzgebung und der Notwendigkeit einer eindeutigen und umfassenden Regelung keinen deutlichen Sieger kannte. Verweise auf Rechtsprechung scheinen im besprochenen Werk grundsätzlich nur vereinzelt aufgenommen zu sein, als Rechtsquelle wird im Wesentlichen das Bundesvergabegesetz zitiert. Die „Lektüre“ des zu besprechenden Buches legt weiter nahe, dass materiell erhebliche Gemeinsamkeiten zwischen dem deutschen und dem österreichischen Recht bestehen. Bereits die Anführungszeichen bei „Lektüre“ lassen erkennen, dass die gewählte graphische Darstellungsart ein systematisches „Durchlesen“ nicht ermöglicht – und vielleicht auch gar nicht ermöglichen soll. Das Fehlen von Übergängen, Vorworten etc. deutet vielmehr darauf hin, dass die graphischen Elemente vielfach nur der Verdeutlichung und Vertiefung des anderweitig gelernten Wissens dienen sollen. Will man die Zielrichtung des Buches mit Fragen verbinden, so geht es weniger um die Frage „Was ist Vergaberecht und wie sieht es aus?“ als vielmehr darum „Wie war das noch einmal? Können Sie das noch einmal erklären, ich bin nicht sicher, ob ich es verstanden habe?“ oder – dank der vielen Beispiele „Und was heißt das für mich?“. Und diese Verdeutlichung gelingt in vielen Darstellungen vorbildlich. Ohne hoffentlich Autorin und Verlag zu nahe zu treten, soll die Vermutung geäußert werden, dass wohl alle Darstellungen entweder mit einem Präsentationsprogramm oder – v.a. bei Tabellen, Beispielen und gelegentlichen Begriffsbestimmungen – mit einem normalen Textverarbeitungsprogramm erstellt wurde. Damit waren natürlich die Ausdrucksmittel begrenzt – zumal einige Graphiken vermutlich mehrfarbig angelegt waren und im Schwarz-Weiß-Druck leiden. Für den auf eine Art autonomen Nachvollzug erpichten Leser spielt dies wiederum keine Rolle. Geradezu vorbildlich ist die Beschränkung der Graphiken auf wenige wesentliche Elemente. Komplexe Sachverhalte werden auf mehrere Graphiken verteilt. Dies ist im Hinblick auf die oft anzutreffende Überfrachtung von Vortragsfolien besonders hervorzuheben. Oft verführt Idee zur umfassenden, abschließenden und unbedingt richtigen Darstellung zu komplexen und schlecht lesbaren Graphiken, die jedoch ohne umfangreiche Erklärungen nicht zu verstehen sind. Die Graphiken des zu besprechenden Buches hingegen sind in ihrer Beschränkung auf Teil-Sachverhalte durchweg aus sich heraus überaus verständlich und vermitteln schnell ihre wesentlichen Inhalte. In einer abwechslungsreichen Reihenfolge finden sich Verzeichnisbäume, Tabellen, Beispiele, kurze Texte mit Hinweisen und einfache Ablaufdiagramme. Sie bieten eine große Vielfalt graphischer und didaktischer Ideen zur Darstellung und Vermittlung vergaberechtlicher Sachverhalte. Etwas unruhig wirkt die Verwendung immer wieder anderer Schriftgrößen und Schriftarten. Flussdiagramme mit der Berücksichtigung von Ja/Nein-Entscheidungen und hieraus resultierender mehrgestaltiger Prüfungsabläufe finden sich hingegen selten. Möglicherweise hängt dies damit zusammen, dass solche Diagramme den sonst im Buch anzutreffenden (und zu lobenden) Komplexitätsgrad deutlich überschreiten würden. Die 2. Auflage des neu bearbeiteten und auf 125 Seiten angewachsenen Leitfadens umfasst – neben dem Abkürzungs-, Literatur- und Stichwortverzeichnis – vier Hauptabschnitte und den Anhang. Die Grundlagen, die Entwicklung, die Rechtsquellen, das Bundesvergabegesetz 2006 und die BVergG-Novelle 2009 sind der Gegenstand des 1. Abschnitts. Im 2. Abschnitt folgt die Darstellung der materiellen Vergabebestimmungen für öffentliche Auftraggeber, im 3. Abschnitt der entsprechenden Bestimmungen für die Sektorenauftraggeber. Kurz und prägnant erfasst und aufgelistet sind hier alle Vergabebestimmungen dem Ablauf eines Verfahrens folgend dargestellt. Sonderprobleme, z. B. geistige Dienstleistungen, Baukonzessionsverträge, Public Private Partnership, Inhouse-Vergaben sind ebenso angesprochen wie die einschlägige Rechtsprechung des EuGH und der nationalen Instanzen. Im 4. Abschnitt behandelt die Verfasserin die bestehenden Rechtsschutzmöglichkeiten, insbesondere das Verfahren vor dem Bundesvergabeamt, aber ebenso den Rechtsschutz auf europäischer Ebene, und die entsprechenden Rechtsspruchsgrundlagen. In den Anhang wurden u. a. die Begriffsbestimmungen nach § 2 BVergG 2006 und wichtige Adressen aufgenommen.
Auflage
2
ISBN
978-3-7007-4536-5
Rezension abgeschlossen
ja

Die VOB 2009

Untertitel
BGB-Bauvertragsrecht und neues Vergaberecht
Autor
Leinemann, Ralf
Maibaum, Thomas
Jahr
2010
Seite(n)
300
Titeldaten
  • Leinemann, Ralf; Maibaum, Thomas
  • 7. Aufl.,
  • Bundesanzeiger Verlag
    Köln, 2010
    S.300
  • ISBN 978-3-89817-724-5
Zusätzliche Informationen:
Fachbuch

Ort
Köln
Abstract
Aus der MonatsInfo 8-9/2010: Den aktuellen Stand des Bauvertrags- und -vergaberechts enthält dieser inzwischen in der 7. Auflage erschienenen Band, der über den Text der wichtigsten Vorschriften hinaus dem Leser in bewährter Weise auch Erläuterungen zu den Neuerungen vermittelt. Neben der Novellierung der VOB, der Vergabeverordnung und des Kartellvergaberechts waren es die neue Sektorenverordnung und das neue Bauförderungssicherungsgesetz, die in die Neuauflage zu übernehmen waren. Wie bisher steht auch in der 7. Auflage das Bauvertragsrecht im Vordergrund der Darstellung, zumal die Modifizierung des alten Forderungssicherungsgesetzes zwar nicht für die VOB/B, wohl aber für das BGB-Bauvertragsrecht von erheblicher Bedeutung ist. Die Änderungen des Vergaberechts werden anschließend vorgestellt. Der Band im Umfang von jetzt 270 Seiten umfasst zwölf Abschnitte, denen in der Regel eine informative Einführung vorangeht. Einer generellen Darstellung zur VOB folgen die Einführung und Wiedergabe der VOB/B 2009. Ausführlich gehen die Verfasser im nächsten Abschnitt auf das BGB-Werkvertragsrecht und die Auswirkungen des neuen Bauforderungssicherungsgesetzes ein, z. B. auf Abschlagszahlungen, Leistungsverweigerungsrechte, Sicherheitsleistungen des Unternehmers, Durchgriffsfälligkeit, Reduzierung des Druckzuschlags, Abschaffung der Fertigstellungsbescheinigung und die Bauhandwerkersicherung. Die nächsten Abschnitte enthalten die Einführungen und Texte weiterer für die Baupraxis relevanter Vorschriften: die Makler- und Bauträgerverordnung, das neue Bauforderungssicherungsgesetz, die Baustellenverordnung, das Gesetz zur Eindämmung illegaler Betätigung im Baugewerbe und die Streitlösungsordnung für das Bauwesen. Die letzten vier Abschnitte des Bands behandeln das neue Vergaberecht. Es sind dies die VOB/A 2009, ihre Funktion, Aufbau, Anwendungsbereich, Erläuterungen und Text, die neue Sektorenverordnung 2009, Erläuterungen und Text, sowie die Vergabeverordnung 2010 und das Kartellvergaberecht im GWB nach Maßgabe des Vergaberechtsänderungsgesetzes 2009. Auch die beiden letztgenannten Regelungen werden – zusätzlich zum Textabdruck – im Einzelnen erläutert.
Auflage
7
ISBN
978-3-89817-724-5
Rezension abgeschlossen
ja

Gesundheit: Ein Wachstumsmarkt unter der Ägide des Vergaberechts

Autor
Kirch, Thomas
Leinemann, Eva-Dorothee
Zeitschrift
Heft
9
Jahr
2010
Seite(n)
98-99
Titeldaten
  • Kirch, Thomas; Leinemann, Eva-Dorothee
  • Vergabe News
  • Heft 9/2010
    S.98-99
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Die Autoren beschreiben kurz die Entwicklung der Gesundheitsbranche als aufstrebenden Markt und zeigen auf, dass sich die Marktteilnehmer dem Vergaberecht unterwerfen müssen. Sodann erläutern sie einige vergaberechtliche Grundsätze.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja