The Conceptualisation of a Build – Operate – Transfer (BOT) Project

Autor
Savvides, Demetris
Heft
2
Jahr
2016
Seite(n)
130-141
Titeldaten
  • Savvides, Demetris
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 2/2016
    S.130-141
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Aline Fritz, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, Berlin
Abstract
Der Autor stellt einleitend die Geschichte und Entwicklung der Betreibermodelle dar. Er führt aus, warum die öffentliche Hand (immer mehr) Gebrauch von diesem Modell macht. Ausschlaggebend seien vor allem die Finanzierungsmöglichkeiten der öffentlichen Hand, die oft an strenge Budgets gebunden sind und durch eine Übertragung an Private entlastet werde. Der Autor hebt die Vorzüge des BOT-Konzepts hervor, vor allem bezogen auf eine bessere Effizienz und Schnelligkeit von BOT-Projekten. Im Rahmen der Erläuterung von Projektfinanzierungsmöglichkeiten zeigt er die einheitlich typische Struktur von BOT-Finanzierungen auf, führt die verschiedenen Phasen der Projekte an und stellt drei theoretische Betrachtungsweisen der Projektfinanzierungen dar: das Paradigma der Kosteneffizienz, das strategische Verhalten und das organisierte Wissen und Lernen. Er zieht das Fazit, dass Betreibermodelle heutzutage als Kooperationsunternehmen gesehen werden, welche sich vor allem durch eine effiziente Wirtschaftlichkeit auszeichnen.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016

Autor
Kersting, Andreas
Heft
4
Jahr
2016
Seite(n)
150-154
Titeldaten
  • Kersting, Andreas
  • AbfallR - Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft
  • Heft 4/2016
    S.150-154
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Aline Fritz, FPS Fritze Wicke Seelig Partnerschaftsgesellschaft von Rechtsanwälten, Berlin
Abstract
Der Beitrag zeigt die möglichen Konsequenzen für kommunale Kooperationen durch die Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016 auf. Der Autor geht zunächst auf die „Ist-Situation“ und die maßgebliche Rechtsprechung zu kommunalen Kooperationen nach dem GWB ein. Unterschieden wird dabei zwischen innerstaatlichen Kooperationsakten und interkommunaler Zusammenarbeit bzw. Inhouse-Geschäften. Es bestehen, so der Autor, nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten hinsichtlich der Bewertung der innerstaatlichen Organisationsakte, die auch durch die neue Richtlinie nicht hinreichend geklärt werden. Der Autor stellt zudem fest, dass nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung und aufgrund des noch geltenden (alten) Rechts der Rahmen für kommunale Kooperationen sehr eng sei. Anschließend stellt der Autor die einschlägige Regelung der neuen Richtlinie vor, wobei er aufteilt in die Frage der Freistellung kommunaler Kooperationen, die Voraussetzungen für eine vergaberechtsfreie interkommunale Zusammenarbeit und die Vergabe an kommunale Schwestergesellschaften. Er zieht das Fazit, dass die Neuregelung verschiedene Möglichkeiten für eine vergaberechtsfreie Kooperation bereithält.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Sind Mehrfachbeteiligungen zulässig?

Autor
Gruber, Thomas
Gruber, Georg
Heft
6
Jahr
2016
Seite(n)
238-241
Titeldaten
  • Gruber, Thomas ; Gruber, Georg
  • ZVB - Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht
  • Heft 6/2016
    S.238-241
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Dr. Johannes Schramm , Herausgeber und Schriftleiter der „Zeitschrift für Vergaberecht und Bauvertragsrecht“ (ZVB) , Wien
Abstract
Die prinzipielle Zulässigkeit von Mehrfachbeteiligungen findet ihre Grenzen bei den Binnenmarktfreiheiten und den damit verbundenen Grundsätzen des Vergabeverfahrens, wie sie in § 19 Abs. 1 BVergG festgelegt sind.
Merkmal eines den Wettbewerb beeinflussendes Abhängigkeitsverhältnisses zwischen zwei Bietern stellt ua eine enge Zusammenarbeit der beiden Bieter in vergangenen Jahren sowie die Projektleitung in beiden Angeboten durch denselben Mitarbeiter einer der beiden Bieter dar.
Rezension abgeschlossen
ja

Die neue EU-Richtlinie über die öffentliche Auftragsvergabe im Bereich sozialer Dienstleistungen und deren Umsetzung in nationales Recht

Autor
Gerner, Thomas
Heft
13
Jahr
2016
Seite(n)
492-498
Verlag
Titeldaten
  • Gerner, Thomas
  • NZS - Neue Zeitschrift für Sozialrecht
  • Heft 13/2016
    S.492-498
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser stellt in seinem Beitrag den europarechtlichen Regelungsrahmen für die Vergabe von sozialen und anderen besonderen Dienstleistungen und die Umsetzung in das deutsche Recht dar. Zunächst stellt er in einer vergleichenden Betrachtung die Regelungen der Vergabe- und der Konzessionsrichtlinie zu diesem Themenbereich dar. Anschließend stellt er detailliert die konkrete Umsetzung in § 130 GWB und dem 3. Abschnitt der VgV dar. Hierbei geht er auf die Erleichterungen bei der Wahl der Verfahrensart, bei der Fristverkürzung, bei der Laufzeit von Rahmenvereinbarungen, sowie auf die Möglichkeit bieterbezogene Erfolgs- und Qualitätskriterien anzuwenden ein.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Public Procurement Remedies within the Realms of the Laws of Malta

Autor
Calleja, Josepeh
Heft
2
Jahr
2016
Seite(n)
119-129
Titeldaten
  • Calleja, Josepeh
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 2/2016
    S.119-129
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser unterzieht in seinem Beitrag das maltesische Vergaberechtsregime einer kritischen Betrachtung. Dabei skizziert er den Regelungsrahmen zu den unterschiedlichen Wertgrenzen und geht auf die Regelungen zum Rechtsschutz ein. Insgesamt kritisiert er die Komplexität der Regelungen sowie die Unklarheiten in vielen Regelungsbereichen. In seinem abschließenden Fazit empfiehlt er die vergaberechtlichen Regelungen zu verbessern. Dies solle insbesondere im Bereich des Rechtsschutzes erfolgen.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Das polnische Vergaberecht

Untertitel
Ein Überblick über die wichtigsten gesetzlichen Regelungen
Autor
Meppen, Daniel
Heft
7
Jahr
2016
Seite(n)
413-418
Titeldaten
  • Meppen, Daniel
  • NZBau - Neue Zeitschrift für Bau- und Vergaberecht
  • Heft 7/2016
    S.413-418
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
Der Verfasser gibt einen Überblick über die wichtigsten Vorschriften des polnischen Vergaberechts, die aus dem Blickwinkel eines bietenden Unternehmens zu berücksichtigen sind. Deutsche Unternehmen würden dem Autor zufolge in den letzten Jahren häufiger an Vergabeverfahren in Polen teilnehmen, was insbesondere auf hohe und von der EU geförderte Investitionen in den Bereichen Schienenverkehr, Umweltschutz, Abwasserwirtschaft, Verkehrsinfrastruktur und Gesundheitswesen zurückzuführen sei. Das polnische Vergaberecht sei im Gegensatz zum deutschen Vergaberecht in einem einzigen Gesetz geregelt, in dem es Rechtsschutz vor den Gerichten auch unterhalb der Schwellenwerte gäbe. Der Autor stellt insoweit die vergaberechtlichen Grundsätze, die Verfahrensarten sowie die Rechtsschutzmöglichkeiten dar. Inwieweit das neue EU-Vergaberecht in die Regelungen des besprochenen Gesetzes umgesetzt wurde, klärt der Beitrag allerdings nicht.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Die eVergabe nach der Vergaberechtsreform 2016

Autor
Probst, Peter Michael
Winters, Fabian
Heft
6
Jahr
2016
Seite(n)
349-355
Titeldaten
  • Probst, Peter Michael ; Winters, Fabian
  • CR - Computer und Recht
  • Heft 6/2016
    S.349-355
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Felix Zimmermann, Beschaffungsamt des BMI, Bonn
Abstract
In ihrem Beitrag beleuchten die Verfasser mit der eVergabe ein wesentliches Anliegen der aktuellen Vergaberechtsreform. Sie stellen dabei ausschließlich auf den Rechtsrahmen ab Erreichen der einschlägigen EU-Schwellenwerte ab, da zum Zeitpunkt des Drucks noch keine Entwürfe der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO-E) zur Verfügung standen. Dargestellt und diskutiert werden die wichtigsten Fragen zur eVergabe aus der Vergabeverordnung (VgV) wie etwa die Bedeutung der uneingeschränkten und direkten Abrufbarkeit von Vergabeunterlagen, die Registrierungspflicht, die Sicherheitsanforderungen sowie die Grundsätze der Verwendung elektronischer Mittel im Vergabeverfahren.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

PPP Contracts: Amendments to PPP Projects Based on Experience in Flanders

Autor
Garsse, Steven Van
Broek, Erik Van den
Buyck, Jeroen
Heft
2
Jahr
2016
Seite(n)
111-118
Titeldaten
  • Garsse, Steven Van ; Broek, Erik Van den ; Buyck, Jeroen
  • EPPPL - European Public Private Partnership Law
  • Heft 2/2016
    S.111-118
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Sven Tönnemann, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Die Autoren befassen sich mit Vertragsanpassungen bei PPP-Verträgen. Diese erfordern aufgrund ihrer langen Laufzeit und den daher nicht vorhersehbaren Anpassungsnotwendigkeiten vielfach Nachträge. Anhand von bereits vorhandenen PPP Projekten wurde untersucht, in welchem Umfang, aus welchem Anlass und zu welchem Zeitpunkt Änderungen erforderlich wurden. In einem zweiten Schritt werden die europäischen Regeln zu Vertragsänderungen dargestellt, ausgehend von der „Pressetext“-Entscheidung des EuGH und den neuen EU-Richtlinien. Schließlich werden die Kosten für die Vertragsänderungen und eventuell erforderliche Investitionen betrachtet. In einer abschließenden Bewertung kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass bereits beim Vertragsschluss bewährte Vertragsanpassungsregelungen getroffen werden sollten.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja

Compliance in öffentlich-rechtlichen Stiftungen - zugleich inen Anmerkung zu LG Saarbrücken, Urt. v. 23.7.2015 - 4 O 346/11

Autor
Gemmerich, Sören
Kins, Christoph
Gerichtsentscheidung
LG Saarbrücken, Urteil vom 23.7.2015 - 4 O 346/11
Heft
6
Jahr
2016
Titeldaten
  • Gemmerich, Sören; Kins, Christoph
  • LKV - Landes- und Kommunalverwaltung
  • Heft 6/2016
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

LG Saarbrücken, Urteil vom 23.7.2015 - 4 O 346/11

Karsten Voigt, Rechtsanwalt, Hamburg
Abstract
Die Verfasser nehmen das o.g. Urteil des LG Saarbrücken zum Anlass, die Verpflichtungen von Stiftungen zur Beachtung des Vergaberechts zu untersuchen und – daraus folgend – die Haftung der Vorstände aus stiftungsrechtlicher-, haushaltsrechtlicher, dienstvertraglicher und strafrechtlicher Perspektive zu untersuchen. Sie kommen zu dem Schluss, dass Stiftungen und insbesondere Stiftungsvorstände gut beraten sind, sich Gedanken über Compliance zu machen.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
nein

Vergabe von Entsorgungsleistungen nach der Novelle des Kartellvergaberechts

Autor
Dieckmann, Martin
Heft
2
Jahr
2016
Seite(n)
87-96
Titeldaten
  • Dieckmann, Martin
  • AbfallR - Zeitschrift für das Recht der Abfallwirtschaft
  • Heft 2/2016
    S.87-96
Zusätzliche Informationen:
Aufsatz

Robert Thiele, MBA, TK / BMI, Berlin
Abstract
Der Verfasser untersucht die wesentlichen rechtlichen Neuerungen der Novelle des Kartellvergaberechts und ihre Auswirkungen auf die Auftragsvergabe im Bereich der Abfallwirtschaft. Zunächst gibt er einen kurzen Überblick über die neue Struktur des Vergaberechts und die Übergangsvorschriften. Anschließend geht er kurz auf die Vergabe von Dienstleistungskonzessionen ein, sieht hier aber keine große Bedeutung im abfallwirtschaftlichen Kontext. Sodann untersucht er die Regelungen zum Anwendungsbereich des Vergaberechts. Dabei stehen die Regelungen zur Inhouse-Vergabe und zur interkommunalen Zusammenarbeit im Mittelpunkt. Darüber hinaus geht er überblickartig auf weitere Änderungen des Vergabeverfahrensrechts, insbesondere die Neuerungen bei Vertragsänderungen und der elektronischen Kommunikation ein. In seinem abschließenden Fazit kritisiert er, dass die Umsetzung von Verfahrensregeln sowohl im GWB als auch in der VgV zwar dem Grundsatz des Vorbehaltes des Gesetzes entsprechend mag, jedoch nicht praxisgerecht und anwenderfreundlich ist.
Rezensent
Rezension abgeschlossen
ja